Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der Computer & Software Josef Großsteiner GesmbH ( im folgenden auch HiSpeed.at genannt ) gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die HiSpeed.at dem Auftraggeber gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
1. Der Kunde verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze auch im internationalen Datenverkehr über HiSpeed.at einzuhalten und bemerkte Gesetzesverstöße an HiSpeed.at zu melden.
Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei Verstößen gegen österreichische oder internationale Gesetze ( wie insbesondere dem Telekommunikationsgesetz, dem Mediengesetz, dem Verbotsgesetz, dem Pornographiegesetz, dem Urheberrechtsgesetz oder dem Strafgesetzbuch ), HiSpeed.at von jedem Nachteil freizuhalten, der durch vom Kunden übermittelnden, verbreitenden oder ausgestellten Daten und Nachrichten entsteht, und HiSpeed.at schad- und klaglos zu halten.
Der Kunde ist verschuldensunabhängig verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die von seinem Anschluss ausgehen und wird HiSpeed.at für sämtliche entstehenden Schäden schad- und klaglos halten. Von der vollkommenen Schad- und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen welcher Art auch immer und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung erfasst.
Die Mindestvertragsdauer für sämtliche HiSpeed.at Produkte beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, falls nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird
1. Das Entgelt für HiSpeed.at Produkte ist im Voraus zu entrichten.
2. Wenn das vereinbarte Entgelt nicht rechtzeitig auf dem in der Rechnung angegebenen Konto einlangt, kann HiSpeed.at den Zugang bis zum Einlangen der Zahlung ohne vorherige Ankündigung sperren. Das Sperren eines Zugangs hat keinen Einfluss auf die Zahlungsverpflichtung für ungekündigte Leistungszeiträume.
3. Bei Zahlungsverzug ist HiSpeed.at berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten sowie die bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Weiters ist HiSpeed.at berechtigt die offenen Forderungen auf Kosten des Schuldners einem Inkassobüro zu übergeben.
1. HiSpeed.at haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verlorengegangene Daten, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der HiSpeed.at Server oder Verbindungen ausgeschlossen.
2. HiSpeed.at haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über HiSpeed.at erreichbar sind.
3. HiSpeed.at übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern von HiSpeed.at gespeicherte Daten immer erhalten bleiben.
4. HiSpeed.at behält sich das Recht vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote zu sperren, wenn dies Rechtsvorschriften erfordern
5. HiSpeed.at haftet für von Mitarbeitern, Gehilfen oder Beauftragten verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das gilt insbesondere für Support von Kunden. HiSpeed.at übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine erforderliche, aber nicht erteilte fernmeldebehördliche Bewilligung oder andere behördliche Genehmigungen oder durch erforderliche, aber nicht erteilte privatrechtliche Genehmigungen oder Zustimmung Dritter entstehen.
6. Eine Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen
HiSpeed.at ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn
1. der Nutzer einen im Verhältnis zu dem mit ihm vereinbarten Datenvolumen überproportionalen Datentransfer aufweist oder der Nutzer Dienste übermäßig in Anspruch nimmt.
2. über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird.
3. der Nutzer wiederholt gegen die "Netiquette" und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming ( aggressives Direct-Mailing ), die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Teilnehmer.
1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen und der Entgelte werden dem Kunden schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Kunde diesen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Aussendung der Mitteilung schriftlich ( per E-Mail ) widerspricht.
2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von HiSpeed.at sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde sowie für von HiSpeed.at erbrachte Vorbereitungshandlungen.
Als Gerichtsstand gilt St. Pölten als vereinbart, außer bei Klagen gegen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.

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